Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Schadensersatz durch Freisetzung von Asbestfasern an einem Asbestzementabwasserrohr durch einen Mitarbeiter i.R.d. Beseitigung eines Wasserschadens im Keller eines Hauses

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Freisetzen von Asbestfasern ist Gesundheitsverletzung!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Handwerksbetrieb setzt Asbestfasern frei - Wohnungseigentümer fordert Entschädigung für potenziellen Gesundheitsschaden

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Reparaturarbeiten im Bestand: Freisetzen von Asbestfasern ist Gesundheitsverletzung! (IBR 2012, 359)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99

  Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Beim - wie vorliegend - Verlangen auf Ersatz eines erst zukünftig befürchteten Schadens auf Grund einer nach der Klagebehauptung bereits eingetretenen Verletzung eines absoluten Rechtsguts, erfordert das Feststellungsinteresse des Weiteren zumindest die Möglichkeit des Schadenseintritts (vgl. BGH NJW 2001, 1431, 1432; MDR 2007, 792;… Greger a.a.O.).

  b) Der hier gegenständliche Feststellungsantrag (sub II.1.) ist begründet, wenn die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs vorliegen, also insbesondere ein haftungsrechtlich relevanter Eingriff in ein absolutes Rechtsgut gegeben ist, der zu den für die Zukunft befürchteten Schäden führen kann (vgl. BGH NJW 2001, 1431 Tz. 8; MDR 2007, 792 Tz. 6).

  Es kann offenbleiben, ob es sich hierbei überhaupt um ein im Rahmen der Begründetheit zu verlangendes Merkmal handelt (zweifelnd BGH NJW 2001, 1431 Tz. 8).

• BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

  Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Beim - wie vorliegend - Verlangen auf Ersatz eines erst zukünftig befürchteten Schadens auf Grund einer nach der Klagebehauptung bereits eingetretenen Verletzung eines absoluten Rechtsguts, erfordert das Feststellungsinteresse des Weiteren zumindest die Möglichkeit des Schadenseintritts (vgl. BGH NJW 2001, 1431, 1432; MDR 2007, 792;… Greger a.a.O.).

  b) Der hier gegenständliche Feststellungsantrag (sub II.1.) ist begründet, wenn die sachlichen und rechtlichen Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs vorliegen, also insbesondere ein haftungsrechtlich relevanter Eingriff in ein absolutes Rechtsgut gegeben ist, der zu den für die Zukunft befürchteten Schäden führen kann (vgl. BGH NJW 2001, 1431 Tz. 8; MDR 2007, 792 Tz. 6).

• BGH, 17.06.1997 - VI ZR 372/95

  Zu den Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen gesundheitlicher …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Nichts anderes kann gelten, wenn es - wie hier tatsächlich feststeht - zum Einatmen eines potentiell krankmachenden Stoffes in erheblichem Umfang gekommen ist (vgl. BGH NJW 1997, 2748 ff.

  Auf die Überschreitung eines von einer Behörde festgesetzten Belastungsgrenzwerts kann es jedenfalls in diesem (Einzelfall-)Zusammenhang nicht entscheidend ankommen (vgl. BGHZ 70, 102, 107; NJW 1997, 2748 Tz. 19; ebendort Tz. 11 auch zur Frage einer Beweiserleichterung).

 
• BGH, 27.03.2009 - V ZR 30/08

  Zur Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Asbest

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  [Schadstoffemissionen]; zum gesundheitsgefährdenden Potential von Asbeststaub vgl. BGHZ 180, 205 = NJW 2009, 2120 ff.).
• BGH, 06.12.2007 - IX ZR 143/06

  Hemmung der Verjährung durch Streitverkündung; Zulässigkeit der Streitverkündung …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Berechtigter ist neben dem ursprünglichen Rechtsinhaber und dessen Rechtsnachfolger auch der gesetzliche oder gewillkürte Prozessstandschafter (BGH NJW 2010, 2270 Tz. 38;… Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Auflage 2011, § 204 Rn. 9); auch die unzulässige Klage hemmt die Verjährung (BGHZ 78, 1, 5; NJW 2008, 519 Tz. 24).
• BGH, 14.06.2005 - VI ZR 179/04

  Verurteilung des Krankenhausträgers, der einem Notfallpatienten 1985 …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Die Übertragung eines Krankheitserregers stellt selbst dann bereits eine Gesundheitsverletzung dar, wenn es noch nicht zum Krankheitsausbruch gekommen ist (vgl. BGHZ 114, 284 ff.; NJW 2005, 2614 Tz. 9).
• BGH, 30.04.1991 - VI ZR 178/90

  Übertragung des HIV-Virus als Gesundheitsbeschädigung; Darlegungs- und Beweislast …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Die Übertragung eines Krankheitserregers stellt selbst dann bereits eine Gesundheitsverletzung dar, wenn es noch nicht zum Krankheitsausbruch gekommen ist (vgl. BGHZ 114, 284 ff.; NJW 2005, 2614 Tz. 9).
• BGH, 29.10.2009 - I ZR 191/07

  Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung durch Klage eines ursprünglichen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Berechtigter ist neben dem ursprünglichen Rechtsinhaber und dessen Rechtsnachfolger auch der gesetzliche oder gewillkürte Prozessstandschafter (BGH NJW 2010, 2270 Tz. 38;… Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Auflage 2011, § 204 Rn. 9); auch die unzulässige Klage hemmt die Verjährung (BGHZ 78, 1, 5; NJW 2008, 519 Tz. 24).
• BGH, 03.07.1980 - IVa ZR 38/80

  Unterbrechung der Verjährung durch Klageerhebung in gewillkürter …

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Berechtigter ist neben dem ursprünglichen Rechtsinhaber und dessen Rechtsnachfolger auch der gesetzliche oder gewillkürte Prozessstandschafter (BGH NJW 2010, 2270 Tz. 38;… Palandt/Ellenberger, BGB, 70. Auflage 2011, § 204 Rn. 9); auch die unzulässige Klage hemmt die Verjährung (BGHZ 78, 1, 5; NJW 2008, 519 Tz. 24).
• BGH, 16.12.1977 - V ZR 91/75

  Fluorabgas-Immission

  Auszug aus OLG Koblenz, 02.11.2011 - 1 U 1380/10

  Auf die Überschreitung eines von einer Behörde festgesetzten Belastungsgrenzwerts kann es jedenfalls in diesem (Einzelfall-)Zusammenhang nicht entscheidend ankommen (vgl. BGHZ 70, 102, 107; NJW 1997, 2748 Tz. 19; ebendort Tz. 11 auch zur Frage einer Beweiserleichterung).
• BGH, 27.02.1978 - II ZR 3/76

  Schadensersatz für eine entgangene Leistung aus einer Teilkaskoversicherung - …

• AG Berlin-Charlottenburg, 10.03.2014 - 237 C 375/13

  Schadensersatz und Mietminderung wegen Asbestbelastung?

  Zwar dürfte das erforderliche Feststellungsinteresse gegeben sein (vgl. LG Berlin GE -, 352 und OLG Koblenz GuT 2011, 530).